23. Oktober 2016 zwei Bürgerentscheide

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort: Am 23. Oktober entscheiden sie bei zwei Bürgerentscheiden über zwei zukunftsträchtige Projekte. „Saubere Energie aus Windkraft“ und „Hallenbad für Pfaffenhofen“ heißen die Themen. Zwar hat der Stadtrat zu beiden Maßnahmen eine klare Meinung formuliert, doch angesichts der Tragweite der Entscheidungen soll der Öffentlichkeit eine möglichst breite Mitbestimmung ermöglicht werden.

Dabei können sich die Bürger den Urnengang am 23. Oktober sparen und ihre Kreuzchen schon vorher ganz bequem zu Hause machen. Als erste bayerische Kommune hat nämlich die Stadt Pfaffenhofen die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden möglich gemacht. Der Stadtrat hat am 28. Juli einstimmig eine entsprechende neue Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) beschlossen, die bereits bei den anstehenden Bürgerentscheiden umgesetzt wird.

Während bisher Briefwahlunterlagen nur auf Antrag zugeschickt bzw. ausgehändigt werden konnten, bekommen nun alle 19.990 Stimmberechtigten in Pfaffenhofen Ende September bzw. Anfang Oktober alle Abstimmungsunterlagen samt den beiden Stimmzetteln komplett per Post zugeschickt. Unabhängig davon erhalten sie eine Postwurfsendung mit zwei Informationsblättern. Durch die automatische Zusendung der Abstimmungsunterlagen ist eine deutlich höhere Wahlbeteiligung zu erwarten. Damit würde auch das Ziel der Stadt Pfaffenhofen erreicht, eine maximale Bürgerbeteiligung zu bieten.

Ihre Briefwahlunterlagen können die Bürger bis zum 23. Oktober im Rathaus abgeben oder dort in den Briefkasten werfen (großer Briefkasten an der Rückseite des Rathauses) bzw. per Post zurückschicken. Nur für Ausnahmefälle wird am 23. Oktober ein einziges Wahllokal im Rathaus eingerichtet, in dem man seine Kreuzchen direkt machen kann – allerdings darf man dann den Abstimmungsschein und den Personalausweis nicht vergessen.


Sport- oder Freizeitbad?
Die Frage beim Bürgerentscheid...