Bayernweit erster „Briefwahl“-Bürgerentscheid mit fast 60 %-iger Wahlbeteiligung Nachhaltige Mehrheiten für Pfaffenhofener Bürgerwindpark und Familienbad
25. Oktober 2016
Die einstimmige Entscheidung des Pfaffenhofener Stadtrats vom Juli 2016, als erste bayerische Kommune die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden einzuführen, um eine maximale Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, wurde am vergangenen Sonntag eindrucksvoll bestätigt: Knapp 60 Prozent aller Pfaffenhofener Abstimmungsberechtigten gaben bei den zwei Bürgerentscheiden vom 23. Oktober ihre Stimme ab.
Ebenso klar fielen auch die Entscheidungen der Pfaffenhofener Bürgerinnen und Bürger aus: rund 57 Prozent votierten für die Fortführung des Projektes „Bürgerwindpark“, über 63 Prozent der Stimmen befürworteten den Bau eines familientauglichen Hallenbades.
Die Beteiligung lag mit hervorragenden 59,6 Prozent noch über dem Wert der Kommunalwahlen 2014. Erster Bürgermeister Thomas Herker zeigte sich sehr zufrieden, dass die Abstimmungen damit – im Gegensatz zu vielen anderen kommunalen Bürgerentscheiden – ein wirklich repräsentatives Ergebnis darstellen.
Als erste bayerische Kommune hatte Pfaffenhofen a. d. Ilm im Juli 2016 auf einen erst kürzlich erfolgten Hinweis des bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr hin bei Bürgerentscheiden die nicht an einen Antrag gekoppelte Versendung der Unterlagen an alle Stimmberechtigten eingeführt. Das Ziel dieser Verfahrensvereinfachung, sozusagen dem „Bürgerentscheid vom Sofa aus“, eine Unterstützung und Förderung der Abstimmungsbereitschaft zu erreichen, wurde von den Bürgern auf Anhieb angenommen: Von den knapp 20.000 stimmberechtigten Pfaffenhofenern, die ihre Abstimmungsunterlagen bereits mit der Benachrichtigung per Post zugesandt bekamen, nutzten 11.298 Wählerinnen und Wähler die komfortable Möglichkeit der Briefwahl. Darüber hinaus füllten 478 Bürgerinnen und Bürger am Sonntag im Rathaus ihre Stimmzettel im dort eingerichteten Urnenwahllokal aus.
In beiden Fällen hatte der Stadtrat über ein sogenanntes Ratsbegehren den Anstoß zur Bürgerbefragung gegeben. Ein...
Ebenso klar fielen auch die Entscheidungen der Pfaffenhofener Bürgerinnen und Bürger aus: rund 57 Prozent votierten für die Fortführung des Projektes „Bürgerwindpark“, über 63 Prozent der Stimmen befürworteten den Bau eines familientauglichen Hallenbades.
Die Beteiligung lag mit hervorragenden 59,6 Prozent noch über dem Wert der Kommunalwahlen 2014. Erster Bürgermeister Thomas Herker zeigte sich sehr zufrieden, dass die Abstimmungen damit – im Gegensatz zu vielen anderen kommunalen Bürgerentscheiden – ein wirklich repräsentatives Ergebnis darstellen.
Als erste bayerische Kommune hatte Pfaffenhofen a. d. Ilm im Juli 2016 auf einen erst kürzlich erfolgten Hinweis des bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr hin bei Bürgerentscheiden die nicht an einen Antrag gekoppelte Versendung der Unterlagen an alle Stimmberechtigten eingeführt. Das Ziel dieser Verfahrensvereinfachung, sozusagen dem „Bürgerentscheid vom Sofa aus“, eine Unterstützung und Förderung der Abstimmungsbereitschaft zu erreichen, wurde von den Bürgern auf Anhieb angenommen: Von den knapp 20.000 stimmberechtigten Pfaffenhofenern, die ihre Abstimmungsunterlagen bereits mit der Benachrichtigung per Post zugesandt bekamen, nutzten 11.298 Wählerinnen und Wähler die komfortable Möglichkeit der Briefwahl. Darüber hinaus füllten 478 Bürgerinnen und Bürger am Sonntag im Rathaus ihre Stimmzettel im dort eingerichteten Urnenwahllokal aus.
In beiden Fällen hatte der Stadtrat über ein sogenanntes Ratsbegehren den Anstoß zur Bürgerbefragung gegeben. Ein...
Autor: Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm
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