Pfaffenhofen

Einschränkungen und Lockerungen für Unternehmen

Einschränkungen und Lockerungen für Unternehmen © evondue

Letztes Update vom 26.01.2021, 10:00 Uhr

Aktuelle Corona-Maßnahmen

Bis 14. Februar 2021 gelten deutschlandweit wesentlich strengere Regeln. Nach dem Grundsatz "Wir bleiben zuhause" wird darum gebeten, alle unnötigen Kontakte zu vermeiden sowie die Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent zu befolgen.

Ab dem 11. Januar 2021 gelten die durch die Verordnung zuletzt am 20.01.2021 geänderte Fassung der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV).

11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Bay. Staatskanzlei; Stand 20.01.2021)

FAQ zum Lockdown (Bay. Gesundheitsministerium)

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Bay. Gesundheitsministerium)

Coronavirus Hotline der Bayerischen Staatsregierung: 089 122 220

Kontakt- und Ausgangsbeschränkung

Für ganz Bayern gelten umfangreiche, landesweite Kontakt- und Ausgangsbeschränkung.

Private Zusammenkünfte werden nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Abweichend davon ist die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung für Kinder unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

Die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke sind sowohl von den Ausgangsbeschränkungen als auch den nächtlichen Ausgangssperren ausgenommen. Zum Nachweis eines solchen Ausnahmetatbestands können Unternehmen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Erklärung zur Vorlage im Kontrollfall ausfertigen (s.u.).

Erklärung des Arbeitgebers - Wegebescheinigung

Maskenpflicht und AlkoholverbotAuf zentralen Begegnungsflächen im öffentlichen Raum besteht Maskenpflicht.

Im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel gilt die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren müssen keine FFP2-Maske tragen. Das heißt, es bleibt bei der bisherigen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab einem Alter von 6 Jahren.

Die Abgabe von alkoholischen Getränken an Tankstellen und durch sonstige Verkaufsstellen und Lieferdienste ist in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr untersagt.

Handel und MärkteBei Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke in Gastronomiebetrieben gilt für das Personal Maskenpflicht und für Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht. In allen Bereichen, in denen FFP2-Maskenpflicht besteht, ist auf diese durch deutlich sichtbare Aushänge hinzuweisen. Dies gilt insbesondere auch für die zugehörigen Parkplätze.

Bis mindestens 14. Februar 2021 ist die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr bayernweit untersagt. Seit 11. Januar kann online oder telefonisch bestellt und die Ware anschließend unter Einhaltung von Schutzmaßnahmen abgeholt werden (siehe separater Reiter "Handel - Click&Collect bzw. Call&Collect ab 11. Januar 2021").

Ausgenommen von der Schließungsanordnung sind der Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel, sowie sonstige für die tägliche Versorgung unverzichtbare Ladengeschäfte.

Auf Wochen- und Bauernmärkten ist lediglich der Lebensmittelverkauf zulässig. Ein Stand, der vorwiegend Lebensmittel verkauft, kann nebenbei auch noch Tannengrün verkaufen, wenn er dies auch unter normalen Umständen tun würde („übliches Sortiment“). Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment hinausgehen, ist untersagt.

Der Großhandel bleibt geöffnet.

Eine Auslieferung/Übergabe von verkauften oder geleasten Fahrzeugen im Rahmen von vereinbarten Einzelterminen ist unter Beachtung der Hygienerichtlinien nach Angabe des Wirtschaftsministeriums zulässig.

Für den von den Schließungen ausgenommenen Handel gilt eine Öffnung unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen:

Der Betrieb hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Meter zwischen Kundinnen und Kunden eingehalten werden kann.Der Betreiber ist zu einer überwachten Zugangskontrolle der maximal erlaubten, gleichzeitig anwesenden Kunden verpflichtet. Die erlaubte Höchstkundenzahl ist an allen Eingängen durch deutlich sichtbare Aushänge bekannt zu machen.Der Betrieb hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kundinnen und Kunden nicht höher ist als eine Kundin oder ein Kunde zehn Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter der Verkaufsfläche sowie zusätzlich eine Kundin oder ein Kunde je 20 Quadratmeter für den 800 Quadratmeter übersteigenden Teil der Verkaufsfläche.Maskenpflicht: In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal.In allen Bereichen, in denen FFP2-Maskenpflicht besteht, ist auf diese durch deutlich sichtbare Aushänge hinzuweisen. Dies gilt insbesondere auch für die zugehörigen Parkplätze.Der Betrieb hat für den Kundenverkehr ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.Für die einzelnen Ladengeschäfte in Einkaufszentren gelten die oben genannten Regelungen. Für die Einkaufszentren gesamt bemisst sich die Kundenhöchstzahl nach der für Kundinnen und Kunden zugänglichen Gesamtfläche des Einkaufszentrums. Das Schutz- und Hygienekonzept muss die gesamten Kundenströme des Einkaufszentrums berücksichtigen.Betriebe dürfen über ihr übliches Sortiment hinaus keine sonstigen Waren verkaufen. Lieferungen durch das Unternehmen selbst oder durch externe Lieferdienste sind auch bei geschlossenen Ladengeschäften möglich.Hinweis:

Bitte beachten Sie die aktuellen Auslegungen der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der FAQ-Liste des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Die aktuelle Fassung der sogenannten „FAQ Corona-Krise und Wirtschaft" (ehemals Positivliste) finden Sie auf den Seiten des Gesundheitsministeriums.

Aktuelles zu Click&Collect (Hygienekonzept, FAQ vom Handelsverband Bayern)

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Bayr. Gesundheitsministerium)

Handel - Click&Collect bzw. Call&Collect ab 11. Januar 2021Seit 11. Januar kann online oder telefonisch bestellt und die Ware anschließend unter folgenden Voraussetzungen abgeholt werden:

Der Mindestabstand von 1,5 Meter muss zwischen den abholenden Personen gewährleistet sein. Ist der Mindestabstand nicht einzuhalten, weil beispielsweise der Laufweg zu schmal ist, darf nur eine Person eingelassen werden. Pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche darf maximal eine Person eingelassen werden.In den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände, in den Eingangs- und Warteflächen vor den Verkaufsräumen und auf den zugehörigen Parkplätzen gilt für das Personal Maskenpflicht und für die Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht. Soweit in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften durch transparente oder sonst geeignete Schutzwände ein zuverlässiger Infektionsschutz gewährleistet ist, entfällt die Maskenpflicht für das Personal. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren müssen keine FFP2-Maske tragen. Das heißt, es bleibt bei der bisherigen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab einem Alter von 6 Jahren.In allen Bereichen, in denen FFP2-Maskenpflicht besteht, ist auf diese durch deutlich sichtbare Aushänge hinzuweisen. Dies gilt insbesondere auch für die zugehörigen Parkplätze.Ein geeignetes schriftliches Schutz- und Hygienekonzept muss vorliegen, das insbesondere die Vermeidung von Kundenansammlungen und die Einhaltung des Mindestabstands gewährleistet, beispielsweise durch gestaffelte Zeitfenster der Abholung.Es dürfen ausschließlich vorher bestellte Waren abgegeben werden; eine Bestellung im Ladengeschäft ist nicht zulässig.Die Bereitstellung von Waren zur Abholung darf nur an einem entsprechenden Abholschalter oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden.Nach Möglichkeit soll ein Abholtresen in Eingangsnähe geschaffen werden. Wo dies nicht möglich ist, beispielsweise aufgrund festinstallierter Kassensysteme, kann unter Beachtung der Hygieneauflagen (Abstände, FFP2-Masken etc.) auch eine Kundenführung zur Kasse erfolgen. Wichtig ist dabei, dass die Kundinnen und Kunden nicht in Kontakt zu Verkaufsgegenständen kommen, d. h. der Weg zur Kasse muss frei von Warenauslagen sein. Die Warenauslagen müssen vom Kassenweg, beispielsweise durch Absperrbänder, deutlich abgetrennt sein. Alle diese Optionen stehen unter dem Vorbehalt eines schlüssigen Hygienekonzepts.In Dienstleistungsbetrieben ist die Abholung vorbestellter Waren gemäß der Vorgaben auch zulässig. Unzulässig ist die Abholung von Waren dann, sofern hierfür ein Kontakt zwischen Kunden und Personal notwendig ist, der über die reine Übergabe der Ware hinausgeht. Nicht zulässig ist also die Annahme von Waren in eigentlich zu schließenden Ladengeschäften, wenn sie mit einer Beratung, einer Inspektion oder Untersuchung der Waren oder einem Kaufgespräch einhergeht.FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Bay. Gesundheitsministerium)

Aktuelles zu Click&Collect (Hygienekonzept, FAQ vom Handelsverband Bayern)

Click-Collect: Was ist zu beachten (HVB Bayern)

Muster Hygienekonzept (HVB Bayern)

Dienstleistungen und HandwerkDienstleistungsbetriebe mit Kundenverkehr, bei denen eine körperliche Nähe zur Kundin oder zum Kunden unabdingbar ist, dürfen ab dem 16. Dezember 2020 bis mindestens zum 14. Februar 2021 nicht öffnen. Betroffen sind neben Friseursalons auch Massagepraxen, Kosmetikstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe.

Hausbesuche durch Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe, die Teil ihrer normalen Tätigkeit sind, sind mit Ausnahme der körpernahen Dienstleistungen zulässig. Alle Termine, die ein persönliches Zusammentreffen erfordern und die nicht notwendig sind, sollten jedoch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Auch für Dienstleister ist die Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr untersagt. Dementsprechend stellt der Besuch von Dienstleistungsbetrieben grundsätzlich keinen triftigen Grund für das Verlassen der Wohnung dar. Auch Einzelberatungen oder Besichtigungen von Ausstellungen nach Termin sind mit Privatkunden in und an Ladengeschäften nicht möglich. Die Abholung vorbestellter Waren unter bestimmten Voraussetzungen (FFP2 Masken, reiner Abholvorgang ohne Beratung oder Inspektion o.ä., Hygieneschutz, etc.) zulässig.

Hausbesuche von Dienstleistern, die unter das Unterrichtsverbot in Präsenzform im Bereich "Außerschulische Bildung, Musikschulen, Fahrschulen" fallen, sind nicht zulässig.

Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien oder Podologie, bleiben weiterhin möglich.

Hinweis:

Bitte beachten Sie die aktuellen Auslegungen der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der FAQ-Liste des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Die aktuelle Fassung der sogenannten „FAQ Corona-Krise und Wirtschaft" (ehemals Positivliste) finden Sie auf den Seiten des Gesundheitsministeriums.

FAQ Liste zu Betrieben (Bay. Gesundheitsministerium)

Informationen und FAQs des Zentralverbands des Deutschen Handwerks

Informationen und Hinweise der HWK für München und Oberbayern

Mischbetriebe des Handels, der Dienstleistungen oder des HandwerksGrundsätzlich gilt: Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen, ist untersagt. (Stand: 15.1.2021).

Mischbetriebe des Einzelhandels oder der Dienstleistungen:

Diese Betriebe (Beispiele Kiosk, Handel mit verschiedenen Sortimenten, Schreibwarenhandel mit Poststation, Lottoläden) werden nach dem Schwerpunktprinzip beurteilt. Sie können insgesamt öffnen, wenn der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit (mehr als 50 %) im erlaubten Bereich (Beispiel Verkauf von Lebensmitteln, Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften) liegt. Sie können dann auch die übrigen Sortimente verkaufen, um die betrieblichen Abläufe nicht zu belasten. Bei Mischbetrieben, bei denen der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im nicht erlaubten Bereich liegt, kann ausschließlich der erlaubte Teil (etwa Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften) weiter erfolgen. Auch bei Mischbetrieben, bei denen der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im nicht erlaubten Bereich liegt, darf die Bereitstellung von Waren des nicht erlaubten Sortiments zur Abholung nur an einem entsprechenden Abholschalter unmittelbar am Eingang oder ganz außerhalb des Ladengeschäfts stattfinden; die Verkaufsräume als solche dürfen nicht für die abholende Kundschaft geöffnet werden.

Großbetriebsformen des Handels:

Bei Großbetriebsformen des Handels insbesondere SB-Warenhäusern, Verbrauchermärkten und großflächigen Drogeriemärkten gilt die Mischbetriebsregelung nicht, wenn nicht-erlaubte Sortimente in eigenen, gut abgrenzbaren Abteilungen des Betriebs angeboten werden, z. B. auf einem eigenen Stockwerk oder einer zusammenhängenden, gut abgrenzbaren größeren Fläche) Diese Abteilungen sind zu schließen.

Wochen- und Bauernmärkte:

Auf Wochen- und Bauernmärkten ist lediglich der Lebensmittelverkauf zulässig. Ein Stand, der vorwiegend Lebensmittel verkauft, kann nebenbei auch noch Tannengrün verkaufen, wenn er dies auch unter normalen Umständen tun würde („übliches Sortiment“). Der Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment hinausgehen, ist untersagt.

Mischbetriebe des Handwerks:

Mischbetriebe des Handwerks , die auch Waren verkaufen dürfen einschließlich des Nebenbeiverkaufs von Waren weiter betrieben werden.

Hinweis:

Bitte beachten Sie die aktuellen Auslegungen der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der FAQ-Liste des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Die aktuelle Fassung der sogenannten „FAQ Corona-Krise und Wirtschaft" (ehemals Positivliste) finden Sie auf den Seiten des Gesundheitsministeriums.

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Bay. Gesundheitsministerium)

Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Der Betrieb von Freizeitparks und vergleichbaren ortsfesten Freizeiteinrichtungen ist untersagt. Freizeitaktivitäten dürfen gewerblich weder unter freiem Himmel noch in geschlossenen Räumen angeboten werden.

Nahezu alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen: Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen, offene Werkstätten, Kulturläden, das Planetarium und der Tiergarten, Schwimmbäder, Saunen sowie Spielhallen.

Untersagt sind auch Stadt- und Gästeführungen, Flusskreuzfahrten, touristische Busverkehre.

Die Stadtbibliothek ist geschlossen.

Außerschulische Bildungsangebote

Angebote der Erwachsenenbildung sowie die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger (z.B. Musikschulen) sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote sind in Präsenzform untersagt. Ausgenommen sind digitale Angebote, sowie Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks.

Hausbesuche von Dienstleistern, die unter das Unterrichtsverbot in Präsenzform sind nicht zulässig.

Die Abnahme von Prüfungen ist nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmenden ein Mindestabstand von 1,5 Meter gewahrt ist. Soweit die Einhaltung des Mindestabstands aufgrund der Art der Prüfung nicht möglich ist, sind gleichermaßen wirksame anderweitige Schutzmaßnahmen zu treffen. Nicht zum Prüfungsbetrieb gehörende Zuschauende sind nicht zugelassen.

FAQ zu Prüfungen (Bay. Gesundheitsministerium)

Beherbergung und HotellerieÜbernachtungsangebote dürfen von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und allen sonstigen gewerblichen Unterkünften nur für glaubhaft notwendige, insbesondere für berufliche und geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind untersagt.

In Beherbergungsbetrieben sind Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnlichen Einrichtungen untersagt. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause. In logischer Konsequenz ist die gastronomische Verpflegung in Hotels nach diesen Vorgaben zu beschränken. Eine Verpflegung auf dem Zimmer oder Zimmerservice ist hingegen möglich.

Tagungen, Kongresse und ähnliche Veranstaltungen sind untersagt. Eine Anmietung von Hotelräumlichkeiten zu diesem Zweck ist nicht möglich. Eine Bewirtung ist unzulässig.

Gastronomie, Kneipen und Clubs

Gastronomiebetriebe jeder Art sind untersagt. Zulässig sind die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken.

Bei Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke in Gastronomiebetrieben gilt für das Personal Maskenpflicht und für Kunden und ihre Begleitpersonen FFP2-Maskenpflicht.

Betriebskantinen müssen seit 11.1.2021 geschlossen werden. Zulässig bleibt die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken. Verzehr vor Ort ist untersagt. Allerdings ist der Betrieb von nicht öffentlich zugänglichen Betriebskantinen ausnahmsweise zulässig, wenn der Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort für die Betriebsabläufe zwingend erforderlich ist, die Abstände eingehalten werden und ein Schutz- und Hygienekonzept vorliegt.

Die Abgabe von alkoholischen Getränken an Tankstellen und durch sonstige Verkaufsstellen und Lieferdienste ist in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr untersagt.

Kulturelle Veranstaltungen im Rahmen von Gastronomiebetrieben sind untersagt.

Sport, Tanzschulen und FitnessstudiosAmateursport ist bis mindestens 14. Februar 2021 unzulässig. Wer privat Sport treiben möchte, darf dies allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands.

Die Öffnung und der Betrieb von Badeanstalten, Hotelschwimmbädern, Thermen und Wellnesszentren sowie Saunen ist untersagt. Auch alle Indoor-Sportstätten müssen in Bayern geschlossen bleiben.

Wenn es sich um Sport- und Fitnessbereiche handelt, die an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren und Praxen angeschlossen sind, können dort alle medizinischen und therapeutischen Maßnahmen angeboten werden, für die eine ärztliche Heilmittel-Verordnung vorliegt. Dabei ist auf einen baulich-räumlichen Zusammenhang abzustellen. Ist der Sport- und Fitnessbereich hingegen nicht an eine medizinische oder therapeutische Einrichtung, Zentrum oder Praxis angeschlossen, dürfen dort grundsätzlich nur ärztlich verordneter Rehabilitationssport bzw. Funktionstraining i. S. d. § 64 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 SGB IX angeboten werden.

Das bedeutet, dass Rehabilitationssport sowohl in angeschlossenen Sport- und Fitnessbereichen als auch in ansonsten geschlossenen Fitnessstudios (auch in Gruppen) durchgeführt werden kann. In diesem Zusammenhang kommt es also nicht darauf an, ob der Sport- und Fitnessbereich an medizinische oder therapeutische Einrichtungen, Zentren und Praxen angeschlossen ist.

In ansonsten nach § 10 Abs. 3 der 11. BayIfSMV geschlossenen EMS-Studios ist ein Einzeltraining in kontaktfreier Durchführung ohne Verwendung von Sporthilfsmitteln erlaubt, sofern aufgrund einer ärztlichen Verordnung medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen i.S.d. § 12 Abs. 3 der 11. BayIfSMV erbracht werden.

Hinweis:

Bitte beachten Sie die aktuellen Auslegungen der Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der FAQ-Liste des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Die aktuelle Fassung der sogenannten „FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (ehemals Positivliste)“ finden Sie auf den Seiten des Gesundheitsministeriums.

FAQ Corona-Krise und Wirtschaft (Bay. Gesundheitsministerium)

Messen, Tagungen und Kongresse

Messen, Tagungen und Kongresse dürfen bis 20. Dezember nicht stattfinden.

Gesetzesgrundlagen und Verordnungen

Seit dem 16. Dezember 2020 gelten die Maßnahmen der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Änderungen vom 8.1. und 20. Januar 2021 sowie ergänzend die Regelungen der Allgemeinverfügung der Stadt Nürnberg vom 11. Januar 2021.

Maskenpflicht:

Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Betroffene Personen sollen dazu eine formlose ärztliche Bestätigung mitführen.

11 . Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ (Freistaat Bayern)

PM Ausnahmen zur Maskenpflicht (Behindertenbeauftragter)

ArbeitsschutzIn der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sind Maßnahmen beschrieben, die für den gesamten Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gelten. Diese Maßnahmen gelten bereits unabhängig von der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Darüber hinaus soll am 27. Januar 2021 eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft treten. Darin wird befristet bis 15. März festgelegt, das Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

Es gelten die derzeitigen Arbeitsschutzregelungen fort:

Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Schutz, wo dies nicht möglich ist.In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

Das gilt neu ab voraussichtlich 27. Januar - zunächst befristet bis zum 15. März 2021:

Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:

Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Wird eine andere Lösung gewählt, muss damit mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreicht werden.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Stand: 10.08.2020)

FAQ SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (BMAS)

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverprdnung (Corona-ArbSchV)

Fragen und Antworten zum Arbeitsschutz (BMAS)

Einreise aus Risikogebieten, QuarantäneBitte beachten Sie die Vorgaben der bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV), die regelt, ob eine Person in Quarantäne muss, nachdem sie einreisen durfte. Sie regelt nicht, ob eine Person überhaupt nach Deutschland/Bayern einreisen darf. Die Frage der Ein- oder Ausreise regelt ausschließlich der Bund. Entsprechend dem Infektionsgeschehen werden die Vorgaben angepasst.

Risikogebiet:

Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb Deutschlands, für welche zum Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Welche Länder als Risikogebiet eingestuft werden, können Sie tagesaktuell auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts abrufen.

Digitale Einreiseanmeldung

Einreise-Quarantäneverordnung

RKI - Risikogebiete

Corona Testzentrum am Flughafen München

FAQ zu Einreise aus Risikogebieten (Bundesgesundheitsministerium)

PM Testpflicht für alle Urlauber und Familienrückkehrer

Hygienekonzepte

Zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wurden folgendes Rahmenkonzepte für betriebliche Schutz-und Hygienekonzepte von Betrieben bekannt gemacht:

Hygienekonzept Gastronomie

Hygienekonzept Beherbergung

Hygienekonzept Touristische Dienstleister

Hygienekonzept Sport

Hygienekonzept Kulturelle Veranstaltungen und Proben

Hygienekonzept Kinobetriebe

Hygienekonzept Erwachsenenbildung

Hygienekonzept Bäder

Hygienekonzept Messen, Kongresse und Ausstellungen

Checkliste Veranstaltungen

Hinweisblatt für geschlossene Gesellschaften in Gastronomie/Beherbergung

Hygienekonzept Märkte

Hygienekonzept für Schausteller und Marktkaufleute

Checkliste Erstellung Schutz- und Hygienekonzept

Checkliste Erstellung Schutz- und Hygienekonzept für Veranstaltungen

Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie uns an. Wir sind telefonisch unter 08441 405500 oder per E-Mail an info@wsp-pfaffenhofen.de erreichbar.

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