Heute ab 17 Uhr Stadtratssitzung

Heute, Donnerstag, 12. September, findet ab 17.00 Uhr die Live-Übertragung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates statt. Davor tagt um 16.15 Uhr der Bauausschuss. Beide Gremien tagen im Festsaal des Rathauses. Die Sitzungen werden via Livestream übertragen. Hier geht es zum Live-Stream und den Präsentationen.

Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2024
2. Kommunalunternehmen Stadtwerke; Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses zur Neufassung der Verordnung über Parkgebühren für die Tiefgarage Post, am Sparkassenplatz, in Pfaffenhofen a. d. Ilm (Parkgebührenordnung)
3. Bestellung eines Verbandsrates für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern
4. Anträge der CSU-Fraktion; Saubere Stadt/Cannabis-Verbot auf öffentlichen Plätzen in Pfaffenhofen vorbereiten[/Aufhebung der Begrünungs- und Anpassung der Stellplatzsatzung]
5. Joseph-Maria-Lutz-Stipendium; Anpassung der Richtlinien
6. Beantragung einer Projektzuwendung für das Projekt „Schwammstadt Pfaffenhofen – Regenrückhaltebecken Sulzbach“ im Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“
7. Bekanntgaben
8. Wünsche und Anfragen

Tagesordnung der öffentlichen Bauausschuss-Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 25.07.2024
2. Vollzug des BauGB;
   2.1 Städtische Stellungnahme zur Zweiten Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“ des Marktes Hohenwart
   2.2 Städtische Stellungnahme zur 29. Änderung des Flächennutzungsplans und parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 155 „Josef-Scheibenbogen-Straße“ des Marktes Wolnzach
   2.3 Städtische Stellungnahme zur 25. Änderung des Flächennutzungsplans und parallelen Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 73.0 „Gewerbegebiet Schweitenkirchen West III“ der Gemeinde Schweitenkirchen
   2.4 Städtische Stellungnahme zur Zehnten Änderung des Flächennutzungsplans sowie zur parallelen Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 33 „Sondergebiet Solarpark Weinbergweg“ der Gemeinde Hettenshausen
   2.5 Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des städtischen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 195 „Am Drei-Kreuz-Feld in Walkersbach“ – Einstellungsbeschluss –
   2.6 Zweite Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 149 „Sondergebiet Altenheim“ – Aufstellungsbeschluss –
   2.7 Siebte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 12 „Ilmbogen“ – Satzungsbeschluss –
3. Bauanträge und Bauvoranfragen;
   3.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 36, Gem. Haimpertshofen
4. Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer (GfG); Einführung einer Verkehrsregelung auf dem Volksfestplatzareal, die Sicherheit gewährleistet
5. Bekanntgaben
6. Wünsche und Anfragen