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Informationsblätter zu zwei Bürgerentscheiden „Saubere Energie aus Windkraft“ und „Hallenbad für Pfaffenhofen“

Das Hallenbad soll auf dem 5.225 m² großen Areal entstehen, auf dem sich bisher die Theresia-Gerhardinger-Schule befindet. Das alte Schulhaus kann nach Inbetriebnahme des Neubaus der Grund- und Mittelschule Anfang 2018 abgerissen werden.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 8. September mehrheitlich zwei Informationsblätter zu den beiden Bürgerentscheiden am 23. Oktober beschlossen. Diese Infoblätter werden demnächst allen Pfaffenhofener Haushalten per Postwurfsendung zugestellt.

Die Blätter informieren über die Fragestellungen der beiden Bürgerentscheide, erläutern die beiden Vorhaben und geben die jeweilige Mehrheitsmeinung des Stadtrates wieder. Außerdem wird die weitere Vorgehensweise nach den Bürgerentscheiden erklärt.

Am 23. Oktober entscheiden die Pfaffenhofenerinnen und Pfaffenhofener bei zwei Bürgerentscheiden über zwei zukunftsträchtige Projekte. „Saubere Energie aus Windkraft“ und „Hallenbad für Pfaffenhofen“ heißen die Themen. Zwar hat der Stadtrat zu beiden Maßnahmen eine klare Meinung formuliert, doch angesichts der Tragweite der Entscheidungen soll der Öffentlichkeit eine möglichst breite Mitbestimmung ermöglicht werden.

Dabei können sich die Bürger den Urnengang am 23. Oktober sparen und ihre Kreuzchen schon vorher ganz bequem zu Hause machen. Als erste bayerische Kommune hat nämlich die Stadt Pfaffenhofen die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden möglich gemacht. Der Stadtrat hat am 28. Juli einstimmig eine entsprechende neue Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) beschlossen, die bereits bei den anstehenden Bürgerentscheiden umgesetzt wird.

Während bisher Briefwahlunterlagen nur auf Antrag zugeschickt bzw. ausgehändigt werden konnten, bekommen nun alle 19.990 Stimmberechtigten in Pfaffenhofen Ende September bzw. Anfang Oktober alle Abstimmungsunterlagen samt den beiden Stimmzetteln komplett per Post zugeschickt. Durch die automatische Zusendung der Abstimmungsunterlagen ist eine deutlich höhere Wahlbeteiligung zu erwarten. Damit würde auch das Ziel der Stadt Pfaffenhofen erreicht, eine maximale Bürgerbeteiligung zu bieten.

Ihre Briefwahlunterlagen können die Bürger bis zum 23. Oktober im Rathaus abgeben...

Autor: Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm

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