Bild von Hopenfeld Pfaffenhofen

Seit einem halben Jahrhundert Volks- und Bürgerbegehren in Pfaffenhofen

Am 22. November 1998 sprach sich die Mehrheit der Pfaffenhofener für den Bau des Biomasse-Heizkraftwerks aus. Die Entscheidung war sehr knapp und fiel erst in der Stichfrage, als 51,76 der Wähler für das „Bürgerbegehren für eine gesunde Umwelt“ votierten
Die demokratische Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen ist zwar in jüngerer Zeit in den Blickpunkt gerückt, jedoch kein Instrument, das ausschließlich in den letzten Jahren verwendet wurde. Im Freistaat Bayern gab es nach Aufforderung durch die amerikanische Besatzungsmacht schon im Jahr 1946 eine Volksabstimmung zur bayerischen Verfassung, die mit klarer Mehrheit der Abstimmenden gebilligt wurde. Auch in Pfaffenhofen und seinen Gemeindeteilen hinterließen Volksbegehren ihre Spuren.

1967 erstes Volksbegehren in Bayern: Schule als Thema ab den 1960er Jahren
Mitte der 1960er Jahre setzten Diskussionen über die Umstrukturierung der Volksschulen ein. Eines der Themen war die Einführung der christlichen Gemeinschaftsschule, zu der ein von SPD und FDP initiiertes Volksbegehren stattfand. Es umfasste neben dem Gesetzestext der CSU und einem Entwurf der SPD auch einen von allen Parteien im Landtag gemeinsam getragenen Entwurf. Im Landkreis gaben knapp 30% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, das Ergebnis die Annahme des parteiübergreifenden Antrags, der Erziehung und Unterricht in den Volksschulen nach den Grundsätzen des christlichen Bekenntnisses vorsah.#Die Lernmittel- und Schulwegkostenfreiheit stand in einem Volksbegehren des Jahres 1977 auf der Agenda. Es erreichte jedoch nur 6,4% anstelle der erforderlichen 10% und kam nicht zustande. Im dritten Jahrtausend waren die Initiative „Die bessere Schulreform“ und die Einführung des achtstufigen Gymnasiums G8 in der Öffentlichkeit heiß diskutierte Themen.

Natur, Umwelt und der Mensch als Thema von Bürgerbegehren
Mit dem aufkommenden Umweltbewusstsein und entsprechenden Planungen hinsichtlich des Erhalts von Natur bei Baumaßnahmen gründeten sich ab den 1970er Jahren diesbezüglich Bürgerinitiativen. Im Freistaat erfolgte mit deutlicher Mehrheit von über 80% am 17. Juni 1984 die Verankerung des Umweltschutzes in der bayerischen Verfassung. Bis in die jüngere Zeit blieben...

Autor: Stadtarchiv Pfaffenhofen an der Ilm

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