Stadtrat beschließt zwei Bürgerentscheide zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“ und zum „Hallenbad für Pfaffenhofen“
29. Juli 2016
Am 23. Oktober haben die Bürgerinnen und Bürger bei zwei zukunftsträchtigen Themen das Wort: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Juli, zwei Ratsbegehren bzw. Bürgerentscheide beschlossen, um der Öffentlichkeit eine möglichst breite Mitbestimmung beim Bürgerwindpark Pfaffenhofen und beim künftigen Hallenbad zu ermöglichen.
Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, bis zur nächsten Stadtratssitzung am 8. September zu beiden Bürgerentscheiden Informationsblätter zu erarbeiten, die den Bürgern zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung und den Briefwahlunterlagen zugestellt werden. Darin sollen neben den beiden Fragestellungen kurze Erklärungen der beiden Vorhaben samt Farbbildern enthalten sein und auch die Mehrheitsmeinung des Stadtrates und die weitere Vorgehensweise nach dem Bürgerentscheid sollen dargestellt werden.
Einig war sich der Stadtrat über die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“. Diskutiert wurde im Gremium nur über die Formulierung der Abstimmungsfrage. Hier beschloss der Stadtrat schließlich mehrheitlich eine erweiterte Fragestellung, die das konkrete Bauleitplanverfahren in den Zusammenhang der städtischen Klimaschutzbestrebungen stellt: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm den Bebauungsplan ‚Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen‘ weiterführt, der die Errichtung von maximal drei Windenergieanlagen im Förnbacher Forst ermöglicht, und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der städtischen Klimaschutzziele und zur Sicherung der ökologischen Stromerzeugung vor Ort leisten kann?“
Die Meinung des Stadtrates wurde auch bereits folgendermaßen formuliert: „Der Stadtrat vertritt mehrheitlich die Auffassung, dass das Bauleitplanverfahren
,Nr. 163 Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen‘ weitergeführt werden soll, um damit die Voraussetzungen zur Errichtung von maximal drei Windrädern im Förnbacher Forst zu schaffen. Diese drei Windräder können – mit kleineren...
Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, bis zur nächsten Stadtratssitzung am 8. September zu beiden Bürgerentscheiden Informationsblätter zu erarbeiten, die den Bürgern zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung und den Briefwahlunterlagen zugestellt werden. Darin sollen neben den beiden Fragestellungen kurze Erklärungen der beiden Vorhaben samt Farbbildern enthalten sein und auch die Mehrheitsmeinung des Stadtrates und die weitere Vorgehensweise nach dem Bürgerentscheid sollen dargestellt werden.
Einig war sich der Stadtrat über die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“. Diskutiert wurde im Gremium nur über die Formulierung der Abstimmungsfrage. Hier beschloss der Stadtrat schließlich mehrheitlich eine erweiterte Fragestellung, die das konkrete Bauleitplanverfahren in den Zusammenhang der städtischen Klimaschutzbestrebungen stellt: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm den Bebauungsplan ‚Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen‘ weiterführt, der die Errichtung von maximal drei Windenergieanlagen im Förnbacher Forst ermöglicht, und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der städtischen Klimaschutzziele und zur Sicherung der ökologischen Stromerzeugung vor Ort leisten kann?“
Die Meinung des Stadtrates wurde auch bereits folgendermaßen formuliert: „Der Stadtrat vertritt mehrheitlich die Auffassung, dass das Bauleitplanverfahren
,Nr. 163 Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen‘ weitergeführt werden soll, um damit die Voraussetzungen zur Errichtung von maximal drei Windrädern im Förnbacher Forst zu schaffen. Diese drei Windräder können – mit kleineren...
Autor: Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm
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