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Stadtratssitzung vom 09.11.2023


Sitzungspräsentation der öffentlichen Stadtratssitzung

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Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2023
  2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (GLkrWG); Nachrücken des Listennachfolgers Florian Brunthaler, SPD
  3. Nachfolgeregelungen
  4. Kommunalunternehmen Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Empfehlung des Verwaltungsrats zur Änderung der Unternehmenssatzung sowie Genehmigung der Verwaltungsratsbeschlüsse zur Neufassung der a) Wasserabgabesatzung (WAS); b) Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS); c) Entwässerungssatzung (EWS); d) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); e) Friedhofsbenutzungssatzung; f) Beitrags- und Gebührensatzung zur Friedhofsbenutzungssatzung; g) Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwasserabgabe für Kleineinleiter
  5. Bund-Länder-Städtebauförderung „Lebendige Zentren“; Bedarfsmeldung 2024, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen
  6. Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG, auf Umsetzung von Biodiversitätsmaßnahmen für Herbst 2023
  7. Caritas-Zentrum; Gewährung eines Pauschalzuschusses
  8. Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen
  9. Bekanntgaben
  10. Wünsche und Anfragen

Bürgerinfosystem des Stadtrats

Im Bürgerinfosystem des Stadtrats erhalten die Bürgen vollen Einblick in die Unterlagen der öffentlichen Sitzungen. Außerdem können Informationen zu Stadträten, Fraktionen, Gremien, Ämtern, sowie die Niederschriften vergangener öffentlicher Sitzungen eingesehen werden.

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